Der Schatz im Kachelofen
Rechtslupe - Kann der frühere Eigentümer eines Geldfundes ermittelt werden, handelt es sich bei dem Fund um keinen Schatzfund. So die Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf in dem hier vorliegenden...
View ArticleGut, dass er kein Finanzminister wurde …
Recht interessant - Gemeint ist Prof. Dr. Paul Kirchhof, der im Schattenkabinett von Angela Merkel für die 16. Legislaturperiode vorgesehene Bundesminister für Finanzen. In Anlehnung an die frühere...
View ArticleGefährdet der Bundesrat die Zuteilung für Anlagenbetreiber in Deutschland?
Der Energieblog - (c) siepmannH / PIXELIO (www.pixelio.de) Die Länder scheinen sich bei der Verabschiedung des neuen Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) querlegen zu wollen. Eine Verzögerung...
View ArticleNibelungen Marken oder Brunhilde schlägt Krimhild
MarkenBlog - In Xanten ist man verwundert über eine Markeneintragung für Siegfried, den Held des Nibelungenlieds. Wie sieht es aber mit anderen Nibelungen im Markenregister aus? Für die holde Krimhilde...
View ArticleGefährdet der Bundesrat die Zuteilung für Anlagenbetreiber in Deutschland?
Der Energieblog - (c) siepmannH / PIXELIO (www.pixelio.de) Die Länder scheinen sich bei der Verabschiedung des neuen Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) querlegen zu wollen. Eine Verzögerung...
View ArticleRezension Strafrecht: JGG
Die Rezensenten - Diemer / Schatz / Sonnen, JGG, 1. Auflage, C.F. Müller 2011 Von RiAG Dr. Benjamin Krenberger, Landstuhl Die Schlagzahl der JGG-Kommentareerhöht sich und das nicht nur wegen der...
View ArticleMehrmütterorganschaft - einem Wort-Schatz droht Unbill
Kanzlei Menschen und Rechte - Ein wunderbares Wort droht uns zu verlassen: Die Mehrmütterorganschaft… Ich liebe den Begriff, weil er so für alles steht, was mich interessiert: Organtransplantationen,...
View ArticleVorsicht mit Ihren Wünschen – Sie könnten in Erfüllung gehen… ;-)
Jus@Publicum - “Schatz, sollte mein Leben einmal von einer Maschine abhängen: Schalt das Gerät bitte ab!”"OK!” “Was tust du da? NEEEEEIN! Mein iPhooo—” — Donna Wetter (@wortgourmande) October 7, 2012...
View ArticleDreiviertelmond/Nürnberg mal anders
Transblawg - Ganz am Anfang des Films geht es mit dem Taxi nach Gostenhof - aber das ist die Mathildenstraße in Fürth, in der Nähe des Geburtshauses von Henry Kissinger. Das Klinikum, in dem die Oma...
View ArticleJob mit Schlüsselgewalt : Datenschützer
Jus@Publicum - In der kommenden Woche wird der Fund ungesicherter Akten in einem Lager in Immelborn auch den Thüringer Landtag beschäftigen. Die Linken-Fraktion beantragte dazu Berichten zufolge am...
View ArticleAntike Münze
Rechtslupe - Darf aufgrund eines französischen Amtshilfeersuchens eine antike Münze als “französisches Kulturgut” beschlagnahmt werden? Mit dieser Frage hatte sich jetzt das Verwaltungsgericht...
View ArticleTitten, Techno und Trompeten: Best of Deutscher Werberat
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum - Streiten sich Wettbewerber über unlautere Werbung, kommen dabei meist die harten Bandagen zum Einsatz, sei es außergerichtlich oder gerichtlich. Werbung kann...
View ArticleOLG Köln: Zur Frage, wann bei Inanspruchnahme des “fliegenden Gerichtsstands”...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Köln, Beschluss vom 16.08.2010, Az. 17 W 130/10 § 91 ZPO; § 104 Abs. 3 Satz 1 ZPO Das OLG Köln hat entschieden, dass ein im Presse- und Medienrecht erfahrener...
View ArticleHerr “Kaiser” und das angebliche Becker-Tonband
Terrorismus in Deutschland - Morgen geht es nach der Osterpause im Buback-Verfahren gegen Verena Becker weiter – und zwar wohl mit einer verspäteten Übergabe der inzwischen gefundenen Ostereier:...
View ArticleDer Oldenburger Sachsenspiegel
Der Katzenkönig - Die Landesbibliothek Oldenburg hütet einen ganz besonderen Schatz. In einem eigens dafür angefertigten Tresor liegt ein 279 Seiten starkes Werk aus dem Mittelalter: der Oldenburger...
View ArticleBestandsdatenauskunft? Nein Danke.
Blog zum Medienrecht - An diesem Wochenende haben Aktivisten kurzfristig in 28 Städten Demonstrationen gegen die vom Bundestag beschlossene Bestandsdatenauskunft organisiert, weitere Demos werden...
View ArticleWochenspiegel für die 30 KW., das war die “neue” Klageschrift, der...
JURION Strafrecht Blog - © Aleksandar Jocic – Fotolia.com Aus der vergangenen Woche sind folgende Themen berichtenswert, über die Umfrage zur Frage, wer am Kreisverkehr Vorfahrt hat, für die ggf....
View ArticleSchatzfund: Diebstahl, Unterschlagung oder Betrug?
WissMit.com - Amüsant auf den ersten Blick regelt § 984 BGB den sog. Schatzfund wie folgt: Wird eine Sache, die so lange verborgen gelegen hat, dass der Eigentümer nicht mehr zu ermitteln ist (Schatz),...
View ArticleKein Schatz: Bargeld im Ofen
Finkeldei Online - Blawg - Ein Mann erwarb ein Mehrfamilienhaus in Düsseldorf. Es hatte einmal einer Frau gehört, die in den 1960er und 1970er Jahren gemeinsam mit ihrem Ehemann ein Teppichgeschäft auf...
View ArticleDer Schatz im Silbensee
Blog zum Medienrecht - In den Silben der WikiLeaks-Dokumente hat sich nun ein Schatz gefunden – offenbar der bislang größte. In einem versunkenen Schiffswrack, das entweder der britischen oder der...
View ArticleDaniel Domscheit-Berg vernichtet die Schlüssel zu den WikiLeaks-Daten
Blog zum Medienrecht - Im “Herrn der Ringe” wirft Frodo unerwartet den Ring, der die Macht verleiht, ins Feuer. Auch Harry Potter zerbricht am Ende den mächtigen Za... mehr
View ArticleGeldschatz im Kachelofen - das war wohl nichts! Oder doch?
Arbeitsrecht Chemnitz - Ein Hauseigentümer eines Mehrfamilienhauses entdeckt im Rahmen von Renovierungsarbei nach Erwerb des Hauses in 2008 beim Abriss des Kachelofens zwei verschlossene...
View Article„Schatz, ich brauche gleich eine kleine Tupper-Schüssel“ – 3D-Drucker als...
CMS Hasche Sigle - Irgendwann war er plötzlich da, der Buchdruck mit beweglichen Lettern, und ermöglichte den „Raubdruck“ von bis dahin unerschwinglichen Folianten für kleines Geld. 3D-Drucker werden...
View ArticleLG Heidelberg: Wer einen Geocache (GPS-Schatz) aus seinem Versteck entfernt...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Heidelberg, Urteil vom 04.03.2013, Az. 5 S 61/12 § 280 Abs. 1 S.2 BGB, § 968 BGB Geocaching ist eine über das Internet organisierte Form der “Schatzsuche”, bei...
View ArticleIm Tiefflug durch die Haustür ....
Dies und das ... - Ein Mann will zur Arbeit. Schnell noch den Kaffee runtergekippt, die Jacke übergeworfen, "Schatz" eine Kuß auf die Wange gedrückt, Haustür geöffnet und .... Ilka Funke-Wellstein /...
View ArticleZombies zum Frühstück - ein Beitrag zum Kindeswohl
Fachanwalt für IT-Recht - Papa sitzt am Computer und die Racker glotzen, ein gemütlicher Sonntagmorgen. Es läuft die Trickfilmserie "One Piece". Eine Manga-Serie über die die Abenteuer einer Gruppe...
View ArticleGoldgräber bei S&K
Handelsvertreter Blog - Die Suche nach dem Schatz von S&K nimmt skurrile Formen an. Die Wirtschaftswoche teilt mit, dass die Polizei jetzt mit einem Minibagger auf der Suche nach Gold und Waffen...
View Article“Bist du sauer mit mir?”
Der Rechthaber - Das Internet hat die Hektik der modernen Zeit mittlerweile eingeholt und sogar überholt. Falsch. Vermutlich ist das Internet per definitionem die Hektik der Moderne. Wartete man früher...
View ArticleVorsicht mit Ihren Wünschen – Sie könnten in Erfüllung gehen… ;-)
Jus@Publicum - “Schatz, sollte mein Leben einmal von einer Maschine abhängen: Schalt das Gerät bitte ab!”"OK!” “Was tust du da? NEEEEEIN! Mein iPhooo—” — Donna Wetter (@wortgourmande) October 7, 2012...
View ArticleSonntagswitz – Alles was mit dem Sommer zu tun hat – Nun aber wirklich …
JURION Strafrecht Blog - Ich hatte ja schon in der vorigen Woche einen Versuch gestartet, Sommerwitze zu bringen, was aber leider aus technischen Gründen nicht geklappt hat (s. hier ). Daher dann noch...
View ArticleFund und Finderlohn
WK LEGAL Online Blog - Wer eine verlorene Sache findet hat grundsätzlich einen Anspruch auf Finderlohn. Dieser Anspruch ist in § 971 BGB geregelt. Danach gilt, dass der Finderlohn von Sachen bis zu 500...
View ArticleHunderttausende im Kachelofen
LawBlog - Die Freude war groß, als ein frischgebackener Hausbesitzer in Düsseldorf vor fünf Jahren bei Renovierungsarbeiten einen eingemauerten Kachelofen aufstemmte. Im Ofen fand er zwei...
View ArticleDie geheimen Zeichen der Neonazis beim Deutschen Patent- und Markenamt Teil 2
Fachanwalt für IT-Recht - Vorbild für eine Markenanmeldung war ein sogenannter Thorshammer aus Silber, wie er in dem 1906 erschienen Buch "Kulturgeschichte Schwedens von den ältesten Zeiten bis zum...
View ArticleSonntagswitz: Heute mal zum Wetter, obwohl das nicht mehr zum Lachen ist
JURION Strafrecht Blog - © Teamarbeit – Fotolia.com An sich müsste ja schon Frühjahrswetter herrschen = es müsste ein wenig wärmer sein und es dürfte nicht mehr schneien, was hier in MS aber noch der...
View ArticleWissen weitergeben? Ich bin doch nicht blöd!
Betriebsrat Blog - Der Traum eines jeden Arbeitgebers: Seine Beschäftigten kommunizieren offen und wissbegierig miteinander. Jeder lässt Kolleginnen und Kollegen ganz selbstverständlich an seinem...
View ArticleDer Teppich muss wohl fliegen können...
kLAWtext - Spannende Geschichte: Da möchte eine Frau einen Teppich verkaufen, wendet sich an ein Auktionshaus und lässt ihn schätzen: 900,- Euro stellt der Auktionator in Aussicht. Als der Teppich dann...
View ArticleSchatz, was hast du denn so verschwendet?
beck-blog - Nach der Neufassung des § 1379 müssen sich die Beteiligten nicht mehr nur Auskunft über den Bestand des Vermögens, sondern Auskunft insoweit erteilen, soweit es für die Berechnung des...
View ArticleSonntagswitz: Der Sommer geht zu Ende und damit auch das/die Grillen
JURION Strafrecht Blog - © Teamarbeit – Fotolia.com Laut Wetterbericht verabschiedet sich allmählich der Sommer. Dann ist es auch allmählich vorbei mit dem Grillen. Der eine wird sagen: Gott sei Dank,...
View ArticleSchatz, was machst Du gerade am Computer?
kLAWtext - Nur um das noch einmal klarzustellen: "1. Ein Ehepartner kann dem anderen Ehepartner seinen Internetanschluss überlassen, ohne ihn ständig überwachen zu müssen, solange er keine konkreten...
View ArticleHarry, hol schon mal den Wagen …
Verteidiger aus Berlin - Die Parkplatzreservierung der besonderen Art. Da wird doch direkt vorm Haus, mitten in der Stadt ein wunderbarer schattiger Parkplatz frei. Grund genug, das Frühstück zu...
View ArticleWem gehört das Maya-Gold im Izabal-See?
CMS Hasche Sigle - Aktuell wird in den Medien berichtet, dass ein Mathematiker den Dresdner Maya-Codex entziffert hat und diesem den exakten Fundort eines gewaltigen Goldschatzes entnehmen konnte. Im...
View ArticleSonntagswitz – der etwas anderen Art. Es macht doch Sinn – die Groß- und...
JURION Strafrecht Blog - © Teamarbeit – Fotolia.com Der eine oder andere, vor allem der ein oder andere Schüler, wird sich sicherlich schon immer gefragt haben. Warum muss ich mich eigentlich dann doch...
View ArticleVersteckte 303.700 Mark im Kachelofen sind kein Schatz
Kanzlei Blaufelder - Wie gewonnen, so zerronnen – der neue Eigentümer eines Hauses in Düsseldorf muss in einem Kachelofen gefundene Geldbündel von insgesamt 303.700,00 DM (145.946,00 €) wieder abgeben....
View ArticleEin Foto sagt mehr als 1.000 Worte
kLAWtext - Ich muss das konkretisieren: Zumindest ein digitales Foto kann mehr als 1.000 Worte sagen. Das liegt daran, dass die verwendete Kamera nicht nur das eigentliche Bildmotiv speichert, sondern...
View ArticleRatlos
kanzlei-hoenig.de - Da fragt mich vor ein paar Wochen ein Freiberufler, welchen Rechtsschutzversicherer ich ihm empfehlen könne. Das ist eine Frage, die häufiger an mich bzw. an die Redaktion des...
View ArticleGesucht: Rechtsanwalt mit Klammerbeutel
kanzlei-hoenig.de - Ok, daß man es bei Leuten versucht, die - sagen wir mal - im Wirtschaftsleben nicht besonders routiniert auftreten, ist nachvollziehbar. Aber daß die Frau Maria Sanchez...
View ArticleKlappe halten
kanzlei-hoenig.de - Es geht um eine fahrlässige Körperverletzung im Straßenverkehr. Der Mandant fährt, seine Frau und seine 3-jährige Tochter sitzen auch im Auto, als es zu Kollision mit dem Radfahrer...
View ArticleDer Sonntagswitz: So entstehen Strafverfahren und Bußgeldverfahren :-)
JURION Strafrecht Blog - Ein Autofahrer, der von seiner Ehefrau auf dem Beifahrersitz begleitet wird, wird von der Polizei angehalten. Der Polizist sagt: “Guten Tag, ich habe sie gerade mit 170 km/h...
View ArticleWitz zum Feierabend
Rechtsanwalt München - Ein Autofahrer wird von der Polizei angehalten. Der Polizist sagt: ‘Guten Tag, ich habe sie gerade mit 170 km/h gemessen, obwohl nur 120 erlaubt sind!’. Der Fahrer erwiedert:...
View Article"Nein, das mache ich nicht mehr. Ich bin kein Kasperl. Irgendwo geht es auch...
Die Rechtsanwäldin - Fragen über Fragen: Mehr als ein Dutzend Mal muss eine junge Frau, die von ihrem ehemaligen Freund mehrmals vergewaltigt worden sein soll, vor Gericht aussagen - zuletzt sogar in...
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